FDP.Die Liberalen
Kreis 12

Kantonsrat Daniel Schwab

Anfrage betreffend Zwangsmassnahmen bei der Schlackenaufbereitung

Daniel Schwab hat zusammen mit Edith Häusler-Michel (Grüne Kilchberg) und Daniel Frei (SP Uster) eine Anfrage betreffend Zwangsmasssnahmen bei der Schlackenaufbereitung an den Regierungsrat gestellt.

Moderne Kehrichtheizkraftwerke sind ein wichtiger Teil der Verwertungs- und Recyclingkette: Aus Abfall gewinnen sie nicht nur sauberen Strom und klimaneutrale Heizwärme sondern dank moderner Aufbereitungsanlagen auch die wertvollen Metalle zurück. ​Für die Schliessung des Stoffkreislaufs benötigt es eine Separierung in aluminium- und kupferreiche NE-Edelfraktionen. Dazu wurde in der KEZO im März 2013 eine Aufbereitungsanlage für Nichteisen-Metalle (NE-Metalle) in Betrieb genommen. Die ZAV (Züricher Abfall Verband AG) führt die Schlacke seit 2015 vom Kehrichtheizkraftwerk Hagenholz nach Hinwil zur Aufbereitung. Heute werden dort vier verschiedene Metallfraktionen produziert.

Gemäss Artikel vom Beobachter (14. September 2018) stimmt die Bilanz der Metallrückgewinnungsanlage die von der ZAV (Zürcher Abfallverband AG) betrieben wird, offenbar nicht. Gemäss Artikel war bereits der Bau der Pionieranlage ein finanzielles Desaster.

Die Anlage wurde 2013 auf Initiative des Kantons gebaut und kam letztlich zwei bis dreimal so teuer wie ursprünglich geplant. Um die Bilanz wieder ins Lot zu bringen, will die kantonale Baudirektion nun nachhelfen indem sie sicherstellt, dass die Anlage in Zukunft gut ausgelastet ist. Ende Mai 2018 hat sie deshalb die Betreiber der Kehrichtverbrennungsanlagen (KVA) von Dietikon und Winterthur aufgefordert, in Zukunft ihre Schlacke nach Hinwil zu liefern. Sollte dies nicht geschehen, würde der Kanton Zwangsmassnahmen in Betracht ziehen. Die dafür notwendige Trockenaustraganlage würde den beiden Gemeinden einen finanziellen Mehraufwand von 5 bis 10 Millionen Franken für Dietikon, und bis zu 20 Millionen für Winterthur bescheren. Der Grund für die hohen Kosten liegt beim TOC Verfahren (Total Organic Carbon) welches die Weiterverarbeitung der Schlacke in Hinwil bedingt.

In Anbetracht der im Raum stehenden Vorwürfe bitten wir den Regierungsrat um die Beantwortung unser Fragen:

  1. Treffen die im Beobachter Artikel vom 14.9.2018 dargestellten Tatsachen zu?
  2.  Wie hoch fielen die Baukosten für die Metallrückgewinnung der ZAV tatsächlich aus?
  3. Wie weit wurden für die Gewinnoptimierung die stark schwankenden Marktpreise für die zurückgewonnenen Metalle berücksichtigt?
  4. Wie viele Tonnen Schlacke bleiben nach der Verbrennung in den drei KVA’s Limeco Dietikon, Hagenholz Zürich und Winterthur zurück? Bitte um Angabe pro Werk.
  5. Wie hoch ist der Entsorgungspreis der Schlacke zurzeit? Mit und ohne TOC Verfahren?
  6. Was ist der maximale TOC-Wert welcher das AWEL für die KVA’s in Zukunft vorsieht?
  7. Auf welcher Grundlage wird der Bau einer Trockenaustragsanlage der Kehrichtschlacke für die KVA Limeco Dietikon und Winterthur gefordert?
  8. Was sind die Konsequenzen wenn die beiden KVA Limeco und Winterthur sich weigern den Forderungen des Kantons nachzukommen?
  9. Wo positioniert sich die ZAV (inner-/und ausserkantonal) im Wettbewerb mit anderen Zweckverbänden?
  10. Wie sieht die Zukunft der Schlackenverwertung aus?
  11. Was kostet die KVA’s den Transport in die Aufbereitungsanlage der ZAV Hinwil jährlich?

Wir alle warten gespannt auf die Antworten.

 

Kantonsrat Daniel Schwab